Beschlussvorlage - A 20/427/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
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Vorberatung
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18.09.2018
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Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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26.09.2018
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Tatbestand
Tatbestand:
Im Rahmen von Gesetzesänderungen der Eigenbetriebsverordnung und der Gemeindeordnung NRW wurde die Betriebssatzung von der Betriebsleitung auf Aktualität überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass einige Anpassungen bzw. Aktualisierungen erforderlich sind. Diese werden in der beigefügten Synopse dargestellt.
Die Betriebsleitung bittet daher um Zustimmung zur beigefügten Satzungsänderung.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.10.2011 wird hiermit erlassen“.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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153,1 kB
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