Beschlussvorlage - A 20/387/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
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Vorberatung
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27.06.2017
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Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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05.07.2017
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Tatbestand
Tatbestand:
Im Rahmen von Vorüberlegungen zur Überarbeitung der Entwässerungssatzung wurde u. a. auch die Betriebssatzung auf Aktualität überprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass kleinere redaktionelle Anpassungen erforderlich sind. Diese werden in der beigefügten Synopse dargestellt.
Die Betriebsleitung bittet daher um Zustimmung zur beigefügten Satzungsänderung.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.10.2011 wird hiermit erlassen“.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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11,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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129,7 kB
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