Beschlussvorlage - A 66/350/2016

Tatbestand:

Im Bereich der Straße „Am Flachsfeld“ zwischen „Aachener Straße“ und „Am Schneller“ ist die Kanalisation in Auswertung der aktuellen Kamerabefahrungsdaten schadhaft und sanierungsbedürftig.

Aufgrund des Alters und des Umfangs der Schäden macht eine Sanierung bspw. mittels Inlinern wenig Sinn. Der Hauptkanal und soweit notwendig die Hausanschlüsse werden baulich erneuert. Die Maßnahme ist Gegenstand der Generalentwässerungsplanung und des mit der Bezirksregierung Köln abgestimmten Abwasserbeseitigungskonzeptes.

Die Fahrbahn und die Nebenanlagen befinden sich ebenfalls in einem schlechten Zustand.

Es ist vorgesehen, Kanalisation und Verkehrsfläche im Rahmen einer Komplexmaßnahme gemeinsam zu erneuern. Eine Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung ist aufgrund des Alters nicht notwendig.

Auf Grundlage des 10-Schritte Modells sind die betroffenen Grundstückseigentümer frühzeitig informiert und im Herbst 2015 unter Bereitstellung der vorgesehenen Ausführungsvariante beteiligt worden. Es ist beabsichtigt, Beiträge auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes zu erheben.

Insgesamt wurden von 4 Grundstückseigentümern Anregungen und Kritik vorgebracht. Die dokumentierte Abwägung ergibt sich aus der Anlage.

Die Straße „Am Flachsfeld“ soll in Anlehnung an die Ist–Situation innerhalb der zur Verfügung stehenden Verkehrsfläche neu gestaltet werden.

Der Ausbau wird grundsätzlich im Trennsystem (bauliche Trennung zwischen Gehwegen und Fahrbahn) umgesetzt.

Im Bereich der freien Strecken werden an zwei Stellen Plateaupflasterungen zur Geschwindigkeitsdämpfung angeordnet. Im Bereich der Kreuzung „Flachsbleiche“ ist zusätzlich im Ergebnis der Bürgerbeteiligung und nach Abstimmung mit dem Rechts- und Ordnungsamt eine zusätzliche Aufpflasterung vorgesehen.

Die bereits im Vorfeld im Bereich der Nebenanlagen markierten Stellplätze werden im nordöstlichen Bereich im Rahmen der baulichen Möglichkeiten (Querschnittsbreiten) wieder hergestellt.

Ziel der Planung war unter anderem:

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Straße „Am Flachsfeld“ in Erkelenz gemäß den Plänen mit den Nummern 664.2.401 und 664.2.402 grundhaft auszubauen.

Die Kanalisation ist gemäß der Plandarstellung 664.1.401 ebenfalls zu erneuern.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die benötigten Mittel für den Straßenausbau sind bei der Maßnahme E 12010051 im Gesamtumfang von 330.000 Euro für die Jahre 2016 im städtischen Haushalt 2016 bereitgestellt.

Die benötigten Mittel für den Kanalbau sind bei der Maßnahme A 11020090 im Gesamtumfang von 120.000 Euro für das Jahr 2016 im Haushalt des Abwasserbetriebes für 2016 bereit gestellt.