11.09.2014 - 6 Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf de...

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass die Stellungnahme zum Entwurf des Braunkohlenplans, im Rahmen einer Fristverlängerung, nach der Ratssitzung am 24.09.2014 an die Bezirksregierung Köln gesendet wird.

Im Anschluss entwickelt sich ein reger Informationsaustausch, u. a. zur Gleichbehandlung von Umsiedlern und der Stadt Erkelenz sowie geforderten Sicherheitsleistungen von RWE Power.

Es wird festgehalten, dass die Stellungnahme der Stadt Erkelenz angepasst wird und im dazugehörigen Anschreiben der Stadt Erkelenz auf die Forderungen der Interessengemeinschaft Umsiedlung und die weiteren eingegangenen Anregungen durch Private und den Bürgerbeirat hingewiesen wird.

Der folgende Beschluss wird unter Voraussetzung der genannten, redaktionellen Anpassungen einstimmig gefasst:

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt die Stellungnahme zum Braunkohlenplan-Entwurf Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/ Oberwestrich, Berverath.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig