ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 18

Sitzung:: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 02.07.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 30/161/2014 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt

Bearbeitung:: Ulrike Hoeren

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Ratsherr Kehren teilt mit, dass die SPD-Fraktion nicht zustimmen werde. Die Sonntage seien Familientage und dies gelte auch für die Dienstleister der Verkaufsstellen in der Kernstadt.

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kernstadt am 30.11.2014 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung			(wie Dokument)	18,8 kB

Anlagen