27.02.2013 - 6 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 27.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen teilt mit, dass im Hauptausschuss als Beschlussempfehlung an den Rat geänderte Teilbeschlüsse gefasst worden seien und fragt, ob heute ebenfalls eine getrennte Abstimmung erfolgen solle. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.05.2013, 29.09.2013 und 27.10.2013 für den Bereich der Kernstadt wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.12.2013 für das gesamte Stadtgebiet wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20 kB
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