02.05.2005 - 2 Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwe...

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt folgenden Sachverhalt vor:

Aufgrund des Änderungsvertrages zwischen der Stadt Erkelenz und dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. vom 11.06.2003 gewähre die Stadt Erkelenz dem Verein zu den Kosten des Museumsbetriebes einen jährlichen Zuschuss, der sich nach den Gegebenheiten richten solle und der von Jahr zu Jahr neu festgesetzt werde, fällig und zahlbar zum 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres in gleichen Raten. Für das Jahr 2005 beantrage der Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e.V. nun die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro, also im Rahmen des Vorjahres.

Um nun die jährlichen Ausgaben, insbesondere den erforderlichen Aufsichtsdienst zu bestreiten, werde von der Verwaltung vorgeschlagen, dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e.V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zu einer eigenverantwortlichen Budgetierung zur Verfügung zu stellen. Ein Abschlag auf diesen Zuschuss sei bereits vertragsgemäß in Höhe von 2.500 Euro ausgezahlt worden. Die restliche Rate werde dann vertragsgemäß zum 01.08. fällig.

RH Littfinski beantragt, diesen Zuschuss für die Arbeit der Jungfeuerwehrleute zur Verfügung zu stellen, da dies aus seiner Sicht nötiger sei.

Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2005 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 €  gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung