16.11.2011 - 5 Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 16.11.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Erster Beigeordneter Dr. Gotzen erläutert die allen Ausschussmitgliedern vorliegende Tischvorlage und verweist auf die spezialgesetzlichen Regelungen.
Ausschussmitglied Kehren bittet um Erläuterung zu § 3, Abs. 2, Ziffer 11 „Schutz der Verkehrsfläche und Anlagen“ und unter § 9 „Kinderspielplätze“ die Wörter „von Kindern“ durch „durch Kinder“ zu ersetzen.
Erster Beigeordneter Dr. Gotzen gibt Erläuterungen zu § 3 und wird die redaktionellen Änderungen vornehmen lassen.
Bürgermeister Jansen lässt über den Beschlussentwurf mit den Ergänzungen der Tischvorlage abstimmen.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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3,5 MB
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2
|
(wie Dokument)
|
5,2 MB
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Anlagen
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3,5 MB
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