21.09.2011 - 8 Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
14. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Anmerk.: Über den Entwurf der neu zu erlassenden Verordnung und der Ablösung der Verordnung vom 01.01.1994 soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 21.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Die Angelegenheit wird einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.
Beschluss:
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz wird erlassen.“
Die Angelegenheit wurde einstimmig in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011 von der Tagesordnung abgesetzt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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94,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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106,7 kB
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