06.07.2011 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1             Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.2             Verwaltungsgerichtliches Verfahren in Sachen Bürgerbeiratswahl;

mündlicher Verhandlungstermin beim VG Aachen am 10. Oktober 2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.3             Sachstandsbericht zum Gutachten über die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

1.4             Sachstandsbericht zur Prüfung der Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen für ein Klimaschutzkonzept

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

1.5             Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.05.2011 zur Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung sowie die Anfrage als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung und die Anfrage sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

1.6             Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz „Überprüfung der

städtischen Abfallbehälter“ vom 26.05.2011

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern die Mitteilung sowie der Antrag als Tischvorlage vorliege. Die Mitteilung und der Antrag sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

1.7             Mitteilung: Haus der Vereine

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.