25.05.2011 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1             Tod des Ehrenratsherrn Joseph Segschneider und des ehemaligen

Ratsherrn Josef Multhaup

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

Er bittet, sich zum stillen Gedenken an Herrn Segschneider und Herrn Multhaup von den Plätzen zu erheben.

1.2             Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.3             Verwaltungsgerichtliches Verfahren in Sachen Besetzung des Braunkohlenbeirates; Erörterungstermin beim VG Aachen am 24.05.2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.4             Resolution des Rates der Stadt Erkelenz zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.5             AG „Sparen“ Politik-Verwaltung

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass am Samstag, dem 28.05.2011, um 10:00 Uhr, die AG „Sparen“ Politik-Verwaltung tage. Unterlagen zum Produkt

16 01 00 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen) würden ab Donnerstag, den 26.05.2011 in Laufwerk K/AG-Sparen bzw. in Laufwerk L/USERS/AG-Sparen eingestellt.

1.6             Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.03.2011 bezüglich der Auflösung der Gebrüder-Grimm-Schule

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.