ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10

Sitzung:: 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

Datum:: Mi., 12.05.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 20/160/2010 Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften

Bearbeitung:: Anne Traichel

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz verweist auf den Inhalt des Tatbestandes der Vorlage.

Es kommt zu keinen Wortmeldungen.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen