01.04.2009 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1             Mandatsverzicht des Ratsherrn Franz-Josef Michels und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Peter Peidl

Bürgermeister Jansen nimmt Bezug auf den bereits im Hauptausschuss am 28.01.2009 mitgeteilten Mandatsverzicht von Ratsherrn Franz-Josef Michels, dem er bereits persönlich seinen Dank für die geleistete ehrenamtliche Arbeit mitgeteilt habe, und die durch den Wahlleiter festgestellte Nachfolge durch Herrn Peter Peidl aus der Reserveliste der CDU. Er heißt Herrn  Peidl herzlich willkommen und nimmt dessen Einführung und Verpflichtung vor.

 

Die Verpflichtungserklärung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.2             Änderung der Sitzungstermine für das Jahr 2009

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.3             Weitergabe von nichtöffentlichen Informationen aus der INFO-Runde der Fraktionsvorsitzenden (Sitzung am 16. Februar 2009); hier: Schreiben des Bürgermeisters vom 20. Februar 2009 an den Fraktionsvorsitzenden der Bürgerpartei

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit. Ergänzend trägt er vor, dass ihm ein Antrag zugegangen sei, in dem die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die SPD-Fraktion mitteilten, dass sie auf die bisherige Praxis der INFO-Runde in Zukunft verzichten würden, da seit der letzten Runde nunmehr feststehe, dass eine Fraktion an dieser Art einer vertrauensvollen Zusammenarbeit kein Interesse mehr habe und dies durch ihr Handeln deutlich gemacht habe.

 

1.4             Antrag der FDP-Fraktion vom 06.02.2009 zur Einführung einer „Brötchentaste“ bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.5             Sauberkeit in der Stadt Erkelenz

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.6             Information zur Lärmkartierung in der Stadt Erkelenz im Zuge der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

 

1.7             Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.