01.12.2008 - 5 Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU...

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt den Sachverhalt gemäß Vorlage vor. Im Verlaufe der Beratung wird einhellig die Meinung vertreten, dass das Thema „Sauberes Erkelenz“ überparteilich und mit Hilfe der Bezirksausschüsse auch bis in die Außenbezirke weiter durch entsprechende Initiativen verfolgt werden soll.

Auf die Frage, was unter dem Begriff „personelle Ressourcen“ die seitens der Verwaltung unterstützend zugesagt werden, zu verstehen sei, erklärt Erster Beigeordneter Dr. Gotzen, dass es sicherlich nicht greifbar sei, welcher Aufwand letztendlich tatsächlich notwendig sei.

Ab 2009 werde ein Mitarbeiter der Verwaltung im Bereich des Ordnungsamtes mit einer gewissen Stundenzahl für Kontrollen eingesetzt. Ob dieser Umfang ausreiche, werde man noch feststellen müssen. Aufgrund des sozialen Gefüges in den Außenorten seien notwenige Kontrollen eher spezifisch für den Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte zu sehen.

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die Ziele des Antrages der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2008 zu unterstützen.

Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die Koordination eines umfassenden Tages der Umwelt im Jahr 2010 durch den BZA Erkelenz-Mitte im Rahmen der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig