13.09.2006 - 6 Bildung des Wahlausschusses

Bürgermeister Jansen erläutert den Tatbestand.

Hierbei wird deutlich, dass der Hauptausschuss es hinsichtlich der Größe des Wahlausschusses bei der bisherigen Regelung von 10 Beisitzern/Beisitzerinnen belassen will.

 

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass die CDU-Fraktion kurzfristig ihre Besetzungsvorschläge für einen einheitlichen Wahlvorschlag eingereicht habe. Diese sähen wie folgt aus:

 

Ordentliche Mitglieder	Persönliche Vertreter/innen
Rh Steingießer	RH Schaaf
RH Merkens	RF Mainka
RH Kopp	RH Michels
RF Dulies	RH Muckel
RH von der Forst	RH Leopold
RH Krahe	RH Münster

 

Bürgermeister Jansen erläutert hierzu, dass bei einer Verteilung nach d’ Hondt für die CDU (hier mit FDP) sechs Mitglieder, für die SPD zwei, für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein und für die Bürgerpartei ebenfalls ein Mitglied für einen einheitlichen Wahlvorschlag benannt werden könnten. Hieraufhin erklären sich die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bürgerpartei einverstanden und geben folgende Ergänzungen der Namen für den einheitlichen Wahlvorschlag ab:

 

 

 

Vorschlag durch Ausschussmitglied Kehren für die SPD:

 

Ordentliche Mitglieder	Persönliche/r Vertreter/in
RF Wolters	RH Tüffers
RH Kehren	RF Grates

 

 

Vorschlag durch stv. Fraktionsvorsitzenden Dederichs für die Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

Ordentliches Mitglied	Persönlicher Vertreter
RF Honold-Ziegahn	RH Stolzenberger

 

 

Vorschlag durch Ausschussmitglied Thies für die Fraktion der Bürgerpartei:

 

Ordentliches Mitglied	Persönlicher Vertreter
RH Czybik	RH Littfinsk1

 

 

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.       In den Wahlausschuss werden gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

2.                 Zu Beisitzerinnen/Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertreter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder	Persönliche Vertreter/innen
RH Steingießer	RF Schaaf
RH Merkens	RF Mainka
RH Kopp	RH Michels
RF Dulies	RH Muckel
RH von der Forst	RH Leopold
RH Krahe	RH Münster
RF Wolters	RH Tüffers
RH Kehren	RF Grates
RF Honold-Ziegahn	RH Stolzenberger
RH Czybik	RH Littfinski

 

Abstimmungsergebnis: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig – wie vorgeschlagen - die Besetzung des Wahlausschusses vorzunehmen.