30.05.2006 - 2 Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwe...

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt folgenden Sachverhalt vor:

Aufgrund des Änderungsvertrages zwischen der Stadt Erkelenz und dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. vom 11.06.2003 gewähre die Stadt Erkelenz dem Verein zu den Kosten des Museumsbetriebes einen jährlichen Zuschuss, der sich nach den Gegebenheiten richten solle, der von Jahr zu Jahr neu festgesetzt werde, fällig und zahlbar zum 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres in gleichen Raten. Für das Jahr 2006 beantrage der Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e. V. nunmehr die Gewährung eines Zuschusses i. H. v. 5.000,00 €, also im Rahmen des Vorjahres.

Von der Verwaltung werde deshalb vorgeschlagen, dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e. V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € zu einer eigenverantwortlichen Budgetierung zur Verfügung zu stellen. Ein Abschlag auf diesen Zuschuss sei bereits vertragsgemäß i. H. v. 2.500,00 € ausgezahlt worden. Die restliche Rate werde dann vertragsgemäß zum 01.08. fällig.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2006 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 €  gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme