29.03.2006 - 9 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Anmerkung: Berücksichtigung der Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Köln vom 03.02.2006 über das Offenhalten von Verkaufsstellen während der Fußballweltmeisterschaft.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 29.03.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen empfiehlt, die Tagesordnungspunkte A 9 bis A 11 in kumulo zu beraten und abzustimmen. Der Ausschuss ist hiermit einverstanden. Wortmeldungen zu den Tagesordnungspunkten ergeben sich nicht.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erkelenz im Bereich der Kernstadt zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 für den 18.06.2006 wird hiermit erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20 kB
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