18.09.2024 - 3.1 Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Technischer Beigeordneter Lurweg erklärt die Notwendigkeit der Weiterführung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder hierzu.

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Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1.

Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2028 wird grundsätzlich zugestimmt.

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP 2025-2028 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und, soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

3.

Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

 

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Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

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Anlagen zur Vorlage

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