04.06.2024 - 4 Beratung über den Wegfall des Zusatzes „neu“ im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath
- Datum:
- Di., 04.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsmitglied Weitz teilt mit, dass er eine E-Mail des Rechts- und Ordnungsamtes der Stadt Erkelenz erhalten habe. Er berichtet, dass seit dem 02.05.2023 keine Person in Alt-Immerath mehr melderechtlich erfasst worden sei. Die bergbauliche Inanspruchnahme sei weitestgehend abgeschlossen. Da somit keine gleichlautenden Straßen mehr existieren, ist ein Wegfall des Zusatzes „neu“ möglich.
Der Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath fasst folgenden
Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung bzw. Haupt- und Finanzausschuss):
„1. Der Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath stimmt dem Wegfall des Zusatzes „neu“ im Umsiedlungsort Immerath (neu) zu.
2. Der Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath bittet das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Erkelenz mitzuteilen, wer die Kosten für die Änderungen des Personalausweises, der Zulassungsbescheinigung etc. übernimmt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig