26.01.2023 - 5.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 26.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Planungsamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsmitglied Schuflitz trägt den Sachverhalt für die antragstellende Fraktion vor.
Bürgermeister Muckel lässt über den in der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023 gefassten Beschluss abstimmen.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„1. | Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren. |
2. | Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“ |
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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477,2 kB
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