ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2

Sitzung:: 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 10.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 20/592/2022 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRWhier: Investive Maßnahme E12010004 – Erschließung GIPCO, östlicher Teil – Rückzahlung von zu viel erhaltenen Zuwendungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften

Bearbeitung:: Ulrike Hoeren

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss (als Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW):

„1.

Den erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen von 167.326,77 € bei der investiven Maßnahme E12010004 – Erschließung GIPCO, östlicher Teil – Rückzahlung von zu viel erhaltenen Zuwendungen - wird zugestimmt.

Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch Auszahlungsreduzierungen bei der Maßnahme S11030001 – Ausbau Breitbandinfrastruktur Stadtgebiet Erkelenz – in Höhe von 167.326,77 €.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

10.11.2022 - 8.2 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmä...

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