07.12.2005 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
1.1 Ergebnis der Bürgerbeiratswahl 2005
Bürgermeister Jansen teilt wie folgt mit:
Am 02.12.2005 fanden in Borschemich und in Immerath/Lützerath/Pesch die 2. Bürgerbeiratswahlen statt.
Es wurden gewählt:
A) Borschemich
Namen |
Schulte, Helmut |
Beeck, Reiner |
Boß, Cornelius |
Boß, Josef |
Gormans, Theodor |
Albrecht, Reiner |
Hintzen, Thomas |
Knoor, Gerhard |
Beeck, Theodor |
Als Stellvertreter wurden in folgender Reihenfolge gewählt: 1. Turk, Hans und
2. Rodheudt, Walter.
B) Immerath/Lützerath/Pesch
Namen |
Berger, Gisela |
Sieber, Dr., Klaus Erich |
Ottlik, Alfred |
Corsten, Hans Walter |
Reichow, Burkhard |
Mertens, Klaus |
Schwietzke, Antje |
Dünschede, Johannes |
Jansen, Michael |
Pütz, Stephan |
Paulus, Wilfried |
Felten, Hermann-Josef |
Jussen, Ilka |
Stellvertreter: keine
Der Einsatz der erstmals im Kreis Heinsberg verwendeten Wahlautomaten erfolgte problemlos – sowohl bei den Wählern als auch bei den Wahlvorständen. Ungültige Stimmen gab es – was ein Indiz für die Wählerfreundlichkeit bei jeder Wahl ist – keine. Das Ergebnis stand bereits 3 Minuten nach Schließung der Wahllokale fest.
Bürgermeister Jansen dankt allen Beiratsmitgliedern für ihre Bereitschaft sich für diese anspruchsvolle Ehrenamt zur Verfügung zu stellen und weist auf die bisher geleistete gute Arbeit hin, die sicherlich einigen persönlichen Einsatz abverlange.
1.2 Bekanntgabe des Einganges von Anträgen:
Bürgermeister Jansen gibt den Eingang folgender Anträge bekannt:
1 Gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Stadtratsfraktionen vom 21.11.2005 zum Dritten Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Modell zur Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Erkelenz)
2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 24.11.2005 zur Einbeziehung der gesamten Anton-Heinen-Straße in die Tempo-30-Zone des dortigen Wohngebietes
Der Eingang beider Anträge werde hiermit bestätigt. Sie würden den zuständigen Gremien zur Beratung zugeleitet.
1.3 Schreiben der Mitglieder des Bezirksausschusses
Erkelenz-Mitte
Ausschussvorsitzender Ratsherr Musch und Ausschussmitglied Ratsherr Mercks zum Thema „Unterstützung der Gewerbetreibenden“
Bürgermeister Jansen gibt den Eingang eines Schreibens der Bezirksausschussmitglieder Ausschussvorsitzender Ratsherrn Musch und Ausschussmitglied Ratsherr Mercks, das sich mit der Thematik der Unterstützung der Gewerbetreibenden in der Gesamtstadt, u. a. auch bei der Weihnachtsbeleuchtungsaktion, befasse. Die Angelegenheit solle in der Info-Runde mit den Fraktionsvorsitzenden thematisiert werden.