10.12.2020 - 11.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.1...

Bürgermeister Muckel erläutert zu den Tagesordnungspunkten A 11.1 und A 11.2 den Sachverhalt und erklärt, dass für die Erledigung von Anregungen der Rat den Haupt- und Finanzausschuss bestimmt habe. Der Haupt- und Finanzausschuss habe in diesem Falle als Beschwerdeausschuss die Anregungen inhaltlich zu prüfen und die Sache an die zur Entscheidung berechtigte Stelle zu überweisen. Hierbei könne der Haupt- und Finanzausschuss eine Empfehlung aussprechen.

Beschluss:

„Dem Eilantrag der Elternvertreter*innen der Schulkonferenz des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz – Europaschule vom 23.11.2020 zur Anschaffung und Installation von Luft-Virenfiltern für die Klassenräume des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz – Europaschule wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung