07.11.2019 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1             Tagesordnungspunkt A 4 „Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen“

Bürgermeister Jansen beantragt die Verschiebung des Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung wegen vertraglicher Inhalte aber auch im Sinne der Konformität des Verwaltungshandels mit dem Kreis Heinsberg. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

1.2             Haushaltsreden zum städtischen Haushalt 2020 in der Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 11. Dezember 2019 im Alten Rathaus zu Erkelenz

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.3             Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ausschussmitgliedern eine Tischvorlage vorliege. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

1.4             Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 zur Einrichtung von zwei zusätzlichen Behindertenparkplätzen in unmittelbarer Nähe zum Eingang des Bürgerbüros im Rathaus

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.