29.10.2019 - 9 Bericht über die Strukturwandelkonferenz der CD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Braunkohlenausschuss
- Datum:
- Di., 29.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Planungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen berichtet über die Strukturwandelkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 27.09.2019 in Berlin, die auch am Rande Treffen mit anderen Parteien beinhaltete. Er weist u. a. darauf hin, dass die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen und des Braunkohlenausstiegsgesetz vom weiteren Bestand der Regierungskoalition abhängen und ruft alle dazu auf, auf der politischen Ebene hinsichtlich der Umsetzung der genannten Gesetze Druck zu machen.
Beschluss:
„Die Mitglieder des Braunkohlenausschusses der Stadt Erkelenz nehmen den Bericht zur Strukturwandelkonferenz des CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 27.09.2019 zur Kenntnis.“