19.02.2019 - 6.1 Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die I...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Anmerk.: Die Werbeanlagensatzung aus dem Jahr 2017 hat sich grundsätzlich bewährt, es sind jedoch kleinere redaktionelle Anpassungen erforderlich.
- Datum:
- Di., 19.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 63 - Bauaufsichts- und Hochbauamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
SkB Gillrath kündigt an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, da die FDP-Fraktion grundsätzlich für Deregulierung und Bürokratieabbau ist und die Verabschiedung der Werbeanlagensatzung deshalb nicht unterstützt.
Beschluss (Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):
„Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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499,1 kB
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2
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135,3 kB
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3
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56,3 kB
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