10.10.2018 - 3 Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die ...

Amtsleiter Heinrichs erläutert die Stellungnahme der Verwaltung im Beschlussentwurf und hebt hervor, dass bereits heute auch ohne Ratsbeschluss weitgehend auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet und insbesondere Heißwassertechnik eingesetzt wird. Auch Glyphosat werde nur noch in sehr geringem Maße in Straßenbeten eingesetzt. Ab 2019 werde auf allen öffentlichen Flächen auf den Einsatz von Glyphosat verzichtet. Nach Erörterung verschiedener Vorschläge zur Änderung des Beschlussentwurfes schlägt die Ausschussvorsitzende Wolters vor, den Entwurf wie folgt zu ändern:

„Im Stadtgebiet Erkelenz dürfen auf nicht verpachteten gemeindeeigenen Flächen keine glyphosathaltigen Herbizide eingesetzt werden.“

Geänderter bzw. ergänzter Beschluss – Ergänzung fett und kursiv – (als Empfehlung an den Rat):

„Im Stadtgebiet Erkelenz dürfen auf nicht verpachteten  gemeindeeigenen Grundstücken keine glyphosathaltigen Herbizide eingesetzt werden.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme