26.06.2018 - 7 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkele...

Ratsherr Kehren erläutert den Antrag. Es entsteht eine Diskussion darüber, ob die Anträge der SPD-Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll sind, weil die Themen im anstehenden Innenstadtkonzept „Integriertes Handlungskonzept“ thematisiert werden sollen.

Beschluss (als Beschlussempfehlung an den Rat)

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Erkelenz aus dem Jahre 1995 zu überprüfen, fortzuschreiben und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung