04.10.2017 - 5 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 04.10.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Kehren teilt mit, dass die SPD-Fraktion nicht zustimmen werde. Die Sonntage seien Familientage und dies gelte auch für die Dienstleister der Verkaufsstellen in der Kernstadt.
Beschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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135,3 kB
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Anlagen
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