13.02.2020 - 7 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
36. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 13.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen fragt, ob der Ausschuss damit einverstanden ist – wie bereits in den vergangenen Jahren geschehen – getrennt abzustimmen.
Der Ausschuss ist damit einverstanden.
Bürgermeister Jansen lässt sodann getrennt abstimmen.
Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.05.2020 (12. Erkelenzer Fahrradfrühling) und am 27.09.2020 (17. Kulinarischer Treff sowie Herbstmodenschauen und Erkelenzer Automobilausstellung) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 25.10.2020 (13. Französischer Markt) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.12.2020 (Erkelenzer Adventsdorf, „Wir warten auf den Nikolaus“ und Mittelalterliche Burg-Weihnacht) wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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140,1 kB
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Anlagen
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