13.02.2020 - 5 Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
36. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 13.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Frings trägt für die antragstellende Fraktion vor.
Bürgermeister Jansen lässt über das von der Kommunalaufsicht als rechtlich nicht statthaft bezeichnetes Begehren der Fraktion der Bürgerpartei vom 20.01.2020 abstimmen.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020 zu.“
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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450,9 kB
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