24.09.2019 - 7.1 Eneuerung Straßenbeleuchtung (KAG)Holzweiler, L...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert, dass die genannten Maßnahmen zusätzlich zum bereits verabschiedeten Sanierungspaket hinzukommen.

 

Auf Nachfrage von Ratsherr Füßer, ob der Rückbau der Freileitungen von den Anliegern mit finanziert werden müsse (Kostenbeteiligung nach KAG), wird eine Prüfung zugesichert.

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Beschluss (in eigener Zuständigkeit)

„.Die Sanierung der vorgenannten 4 Straßenbeleuchtungsanlagen erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage der durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebote.

Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Jahr 2020 mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

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Abstimmungsergebnis: einstimmig