25.09.2019 - 6 Unterstützung Anrainerkonferenz

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs teilt mit, dass interfraktioneller Beratungsbedarf in Anbetracht eines Zukunftskonzeptes für den Erkelenzer Osten bestehe.

 

1. stv. Bürgermeister von der Forst übernimmt die Sitzungsleitung und erteilt Bürgermeister Jansen das Wort.

 

Bürgermeister Jansen erläutert das Positionspapier der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte vom 13.05.2019 und bittet eindringlich um breite Zustimmung.

 

Bürgermeister Jansen übernimmt die Sitzungsleitung wieder.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen und Fraktionsvorsitzender Krahe teilen ebenfalls mit, dass in der Folge weiterer interfraktioneller Beratungsbedarf bestehe.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Erkelenz nimmt das Positionspapier der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte vom 13.05.2019 zustimmend zur Kenntnis. Er unterstützt die darin formulierten Forderungen um aus Hauptbetroffenen auch Hauptbeteiligte zu machen und schließt sich insbesondere der Forderung an, nach der die Anrainerkommunen zu wesentlichen Gesellschaftern der ZRR werden sollen.

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Anlagen zur Vorlage

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