27.04.2017 - 3 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
18. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Anmerkung: Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 22.02.2017 über die Einführung der "Brötchentaste" und die zeitgleiche Gebührenerhöhung ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 27.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Merkens erklärt, dass sich die CDU-Fraktion enthalten werde.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die als Anlage beigefügte 5. Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung der Gebühren für Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz vom 19.12.2001 (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 8 Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,8 kB
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Anlagen
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