05.12.2016 - 4 Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der N...

Bürgermeister Peter Jansen trägt vor, dass es aufgrund steigender Anmeldezahlen zur OGS der Nysterbachgrundschule in Lövenich erforderlich sei, zusätzliche Räume für die Betreuung zu schaffen. Da dies innerhalb der an der Schule zur Verfügung stehenden Räume nicht möglich sei, sei es beabsichtigt, das Gebäude in dem der Offene Ganztag untergebracht  ist, aufzustocken.

Ratsherr Tüffers fragt nach, ob Barrierefreiheit gegeben sei.

Bürgermeister Peter Jansen erklärt, dass bei der derzeitigen Planung  Barrierefreiheit nicht gegeben sei. Es werde geprüft, ob diese möglich bzw. notwendig sei.

Es wird aus dem Ausschuss heraus darum gebeten, dass der Behindertenbeauftragte zukünftig in Planungen einbezogen wird und hierauf zukünftig im Tatbestand der Vorlage hingewiesen wird.

Der Ausschuss fasst daraufhin folgenden geänderten  Beschluss: 

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe):

„Vorbehaltlich einer barrierefreien Planung und der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Jahr 2017 soll in Erkelenz-Lövenich die Offene Ganztagsschule an der Nysterbach-Schule eine Erweiterung nach den Plänen des Hochbauamtes erhalten.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die voraussichtlichen Gesamtkosten gemäß Kostenschätzung belaufen sich auf

ca. 310.000,00 EURO zuzüglich der Kosten der barrierefreien Herstellung.

Die erforderlichen Mittel stehen im Entwurf des Haushaltsplans als Ausgabe-/ Verpflichtungsermächtigung bei dem Auftragssachkonto H 03 01 00 15 zur Verfügung.

Ergänzter Beschluss – Ergänzung fett und kursiv - (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe)

„Vorbehaltlich einer barrierefreien Planung und der Bereitstellung der Haushaltsmittel im Jahr 2017 soll in Erkelenz-Lövenich die Offene Ganztagsschule an der Nysterbach-Schule eine Erweiterung nach den Plänen des Hochbauamtes erhalten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig