09.03.2016 - 9 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 09.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen fragt, ob man die Trennung des ursprünglichen Beschlussentwurfes – so wie im Hauptausschuss bereits geschehen – übernehmen möchte. Dies ist der Fall.
Fraktionsvorsitzender Rogowsky ergänzt, dass seine Fraktion aus den bekannten Gründen gegen einen verkaufsoffenen Sonntag in der Adventszeit sei.
Geänderter Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.04.2016, am 25.09.2016 und am 30.10.2016 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Geänderter Teilbeschluss:
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2016 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,9 kB
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Anlagen
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