03.03.2016 - 7 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 03.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Rogowsky bittet – wie bereits in den vergangenen Jahren geschehen – um beschlussmäßige Abtrennung des Termins 4.12.2016 „Wir warten auf den Nikolaus“.
Der Ausschuss ist hiermit einverstanden.
Bürgermeister Jansen lässt anschließend getrennt abstimmen.
Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.04.2016, 25.09.2016 und am 30.10.2016 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2016 wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
19,9 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
19,9 kB
|