ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2

Sitzung:: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Datum:: Di., 27.10.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 20/025/2015 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften

Bearbeitung:: Elke Weinmann

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Kämmerer Schmitz führt in die Thematik ein und berichtet, dass Aufwendungen für den Städtischen Abwasserbetrieb erfreulicherweise seit 2010 im Rahmen gehalten werden können und wertet dies als sehr positive Kontinuität in der Bewirtschaftung des städtischen Eigenbetriebs.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16.11.2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), in der derzeit aktuellen Fassung, wird:

I.	der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2016 wie folgt festgestellt:
1.		Erfolgsplan
		a) die Erträge auf	10.537.835 EUR
		b) die Aufwendungen auf	8.244.445 EUR
2.		Vermögensplan
		a) die Einzahlungen auf	7.796.934 EUR
		b) die Auszahlungen auf	11.064.000 EUR

3.		Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 6.374.934 Euro festgesetzt.
4.		Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.850.000 Euro festgesetzt.
5.		Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.
II.	die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2015 - 2019 beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	A 8.2_Wirtschaftsplan 2016 einschl. mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2019			(wie Dokument)	95 kB

27.10.2015 - 8.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirt...

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