07.12.2005 - 6.3 Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 07.12.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen fragt den Vertreter der den Antrag stellenden Fraktion, ob von dort die Möglichkeit zur Erläuterung des vorliegenden Antrages gewünscht werde. Dies ist nicht der Fall. Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat)
„Der Antrag der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Baumsatzung, eingegangen am 16.03.2005, wird abgelehnt.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen