20.02.2013 - 6 Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligun...

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen dankt Technischem Beigeordneten Lurweg für das erstellte „10-Schritte-Modell“.

Ausschussmitglied Kehren erklärt, dass er sich eine rechtzeitige Information bzw. Bürgerbeteiligung in allen Bereichen wünsche.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das „10-Schritte-Modell Erkelenz“ wird als Informationsmodell und Leitlinie für die Beteiligung der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen, bei denen Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden müssen, beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dass „10-Schritte-Modell Erkelenz“ ab sofort anzuwenden und über die Erfahrungen Bericht zu erstatten. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, in wie weit einzelne Schritte auch schon bei Baumaßnahmen für das Jahr 2013 angewendet werden können.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig