24.01.2012 - 3 Erlass einer Satzung über die Förderung von Tag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Anmerk.: Aufgrund eines Urteils des VG Düsseldorf ist der Erlass einer Satzung notwendig, um verfahrensrechtliche Fragen, insbesondere der Abrechnung der Betriebskosten, mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen festzuschreiben.
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Di., 24.01.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 50/51 - Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):
„Der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf der Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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59,3 kB
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Anlagen
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