08.11.2012 - 4.1 Neubau Kreisverkehrsplatz Brückstraße/ Nord-/ O...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme
- Gremium:
- Bau- und Betriebsausschuss
- Datum:
- Do., 08.11.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 66 - Tiefbauamt / Städtischer Abwasserbetrieb
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ausschussvorsitzender Frings erklärt, nachdem er den Vorsitz kurz an stv. Ausschussvorsitzenden Czybik abgegeben hat, dass die Bürgerpartei dem Beschlussentwurf aus Sparsamkeitsgründen nicht zustimmen werde.
Ausschussmitglied Hübgens erklärt dies gleichfalls für die Fraktion Freie Wähler-UWG.
Beschluss (in eigener Zuständigkeit):
„Im Kreuzungsbereich Brückstraße, Nord-/ Ostpromenade ist ein Kreisverkehrsplatz gem. den Plänen mit den Nrn. 619.41.501 und 619.41.502 herzustellen. Die Straßenbeleuchtung ist an die neue Verkehrssituation anzupassen.
Die Kanalisation ist im Zusammenhang mit dem Straßenbau gem. dem Plan mit der Nummer 619.1.401 zu erneuern.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung