ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9

Sitzung:: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 08.02.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 30/130/2012 A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012)erweitert umB) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt

Bearbeitung:: Ulrike Hoeren

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass in der laufenden Sitzung Beratung und Beschluss ohne die Zulassung des „Nikolausmarktes“ am 02.12.2012 (gemäß Empfehlung des Hauptausschusses) und über die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an einem Sonntag im Bereich der Gewerbestraße Süd, wie in der letzten Sitzung des Hauptausschusses mitgeteilt, erfolge.

Beschluss:

Zu A)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2012, 30.09.2012 und 28.10.2012 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Zu B)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 22.04.2012 im Bereich der Gewerbestraße Süd wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Entwurf_Ordnungsbehoerdliche_VO_Ladenoeffnungs			(wie Dokument)	89,8 kB
2	Entwurf Verordnung Gewerbestraße Süd			(wie Dokument)	17,2 kB

Anlagen