06.04.2005 - 12 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 1...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser : Dez. II Dr. Hans-Heiner Gotzen
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 06.04.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs erläutert den Antrag seiner Fraktion.
Fraktionsvorsitzender Frings und Fraktionsvorsitzender Münster begrüßen grundsätzlich den Antrag, fragen jedoch nach möglichen Konsequenzen für die Stadt Erkelenz. Fraktionsvorsitzender Steingießer trägt ebenfalls vor, dass seine Fraktion zustimmen werde und dass man sich freuen würde, wenn der Braunkohletagebau auf diese Weise verhindert werden könnte. Fraktionsvorsitzender Kehren fragt , warum der Antrag ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt gestellt werde, worauf stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs mitteilt, dass dies nur zufällig mit der allgemeinen Feinstaubdiskussion zuammenfalle.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt die Verwaltung, unverzüglich beim Landesumweltamt die Errichtung von Feinstaubmessstationen auf dem Stadtgebiet Erkelenz zur Beurteilung der Feinstaubproblematik aus dem Tagebau Garzweiler zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig