21.12.2011 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1             Tod des sachkundigen Bürgers Mario Müller

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt –mit.

1.2             Geburtstagsglückwünsche

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass Ratsherr Pütz am Sitzungstage seinen Geburtstag feiere und Ratsherr Maibaum am 16.12.2011 seinen Geburtstag gefeiert habe. Er und die Ratsmitglieder gratulieren hierzu recht herzlich.

1.3             Schöffenbericht 2011

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ratsmitglieder der Schöffenbericht 2011 vorliege.

1.4             Erklärung des Ratsmitgliedes Holger Wilke

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.

1.5              Information des Ministers für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW) zur Verabschiedung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz)

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der MIK NRW mit Schreiben vom 09.12.2011, eingegangen am 10.12.2011, über die Verabschiedung des Stärkungspaktgesetzes informiert habe. Das Schreiben liegt allen Ratsmitgliedern als Tischvorlage vor.

1.5             Auflösung des Beirats des Heinsberger Tourist-Service e. V. (HTS)

Bürgermeister Jansen teilt – wie in der Anlage beigefügt – mit.