22.09.2011 - 5.1 Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bau- und Betriebsausschuss
- Datum:
- Do., 22.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Kämmerer Schmitz erläutert die Änderungen der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb und weist darauf hin, dass in dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf im § 4 ein redaktioneller Fehler unterlaufen sei. Der Betriebsausschuss besteht nicht aus 15, sondern aus 17 Mitgliedern zuzüglich beratender Mitglieder. Die Originalsatzung wird entsprechend abgeändert.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz wird hiermit erlassen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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71,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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147 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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2,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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147 kB
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