13.07.2011 - 24 Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 13.07.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen teilt mit, dass den Mitgliedern des Rates die Beschlussvorlage als Tischvorlage vorliege.
Fraktionsvorsitzender Krahe erinnert, dass der damalige Beschluss ohne Begründung von der Mehrheit des Rates gefasst worden sei.
Ratsherr Spalink erklärt, dass ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vorliegen würde, da zwischenzeitlich zwei weitere Anträge in der Angelegenheit „Schulentwicklungsplanung“ vorliegen würden.
2. stv. Bürgermeisterin Honold-Ziegahn teilt mit, dass ein kreisweiter Schulentwicklungsplan erstellt und dadurch bereits festgestellt worden sei, dass die Schule in Gerderath nicht mehr für schulische Zwecke benötigt werde.
Beschluss:
„Der Beschluss „B“ des Rates vom 15.12.2010 zur Vorlage A 40/195/2010 zu FOP
Ö 7.1 „Verwertung des Schulgebäudes der A.-v.-Harff-Gemeinschaftshauptschule“ wird aufgehoben.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig