06.07.2011 - 13 Genehmigung von erheblichen über- und außerplan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 06.07.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die am 20.06.2011 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW zur außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Erweiterung bzw. dem Umbau von Kindertagesstätten wird genehmigt. Daraus resultierend werden nachfolgend aufgeführte außerplanmäßige Auszahlungsmittel einschl. deren Finanzierung zur Verfügung gestellt:
1. | Für die Maßnahme H 0602080001 – Erweiterung und Umbau U-3-Betreuung „Kindergarten Buscherhof“ 125.000 € und |
2. | Für die Maßnahme H 0602090001 – Erweiterung und Umbau U-3-Betreuung „Kindergarten Lövenich“ 125.000 €. |
3. | Die Finanzierung dieser außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen von insgesamt 250.000 € erfolgt durch bisher nicht eingeplante Landesmittel von 250.000 €. |
4. | Soweit sich die Auszahlungen zwischen den unter Ziffer 1 und 2 aufgeführten Maßnahmen verschieben, dürfen die Einzahlungen ebenfalls entsprechend verschoben und gebucht werden.“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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985,7 kB
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