23.03.2011 - 7 Information der Bürger über ihre satzungsgemäße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Anmerk.: Auf Antrag der Fraktion Allianz 2010 vom 24.01.2011 soll über Art und Weise der Information der Bürgerinnen und Bürger über ihre satzungsbedingten Winterdienstpflichten beraten werden.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 23.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Krahe bittet die Verwaltung, ein Merkblatt in dieser Angelegenheit zu verfassen und dem Stadtkalender beizufügen.
Erster Beigeordneter Dr. Gotzen sagt dies zu.
Beschluss:
„Die Verwaltung wird beauftragt,
a) jährlich ab November über die örtliche Presse auf die Räum- und Streupflicht hinzuweisen,
b) bei Bedarf Ratvertretern Informationsschreiben zur Räum- und Streupflicht zum Verteilen an ihre Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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325,1 kB
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