15.12.2010 - 8.4 Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 15.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsherr Spalink erläutert das Bestreben der SPD-Fraktion zur „Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes“ und bittet den Rat um breiten Konsens.
Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass ihr dies zu weit gehe. Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ wolle lediglich der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zustimmen.
Ratsherr Diart erklärt, dass die Fraktion „Bürgerpartei“ dem Beschlussentwurf aus
Kostengründen nicht zustimmen werde.
Beschluss:
„Sofern der Rat im Stellenplan 2011 der Einrichtung der Stelle ‚Projektsteuerung/dezernatsübergreifende Konzepte’ zustimmt, sollen die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen seitens der Verwaltung bis Mitte 2011 erarbeitet werden.“
Geänderter Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2010:
(Änderungen fett und kursiv)
„Sofern der Rat im Stellenplan 2011 der Einrichtung der Stelle ‚Projektsteuerung/dezernatsübergreifende Konzepte’ zustimmt, sollen die Rahmenbedingungen für ein Klimaschutzkonzept und die konkreten Voraussetzungen seitens der Verwaltung bis Mitte 2011 erarbeitet werden.“
Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen